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Skriptum zur Alpenkonvention – ÖAV Landesverband Kärnten

Nachhaltige Gemeindeentwicklung nach den Prinzipien der Alpenkonvention

Der Geltungsbereich der Alpenkonventionzoom

Der Geltungsbereich der Alpenkonvention

Das Skriptum zur Alpenkonventionzoom

Das Skriptum zur Alpenkonvention

Die Alpenkonvention ist ein Staatsvertrag aller 8 Staaten mit Gebietsanteilen an den Alpen.

Die Vertragsparteien haben sich darin zu einer ganzheitlichen Politik zur Erhaltung und zum Schutz der Alpen unter umsichtiger und nachhaltiger Nutzung der Ressourcen verpflichtet.

Es ist in den Vertragsstaaten jedoch nicht das gesamte Staatsgebiet „Alpenkonventionsgebiet“, sondern es fallen nur jene Gebiete, welche wegen eines maßgeblichen Alpenanteils von den Bestimmungen der Alpenkonvention umfasst sind, in den unmittelbaren Anwendungsbereich der Alpenkonvention.

So unterliegen 100% des Staatsgebiets von Monaco und Liechtenstein den Bestimmungen der Alpenkonvention. In Österreich und der Schweiz sind das lediglich 60% – 65% des jeweiligen Staatsgebiets. Slowenien ist mit 33,41% seiner Landesfläche Alpenkonventionsgebiet, gefolgt von Italien mit etwa 17,5 % und Frankreich mit rund 7,5%.

In Deutschland liegt der Anteil des Staatsgebiets im Geltungsbereich der Alpenkonvention lediglich bei rund 3% (der deutsche Alpenanteil im Süden).

Innerhalb Österreichs liegen die Bundesländer Vorarlberg, Tirol und Kärnten zur Gänze im Anwendungsbereich der Alpenkonvention.

Salzburg ist mit rund 95 % seiner Landesfläche „Konventionsgebiet“, Steiermark mit etwa 77 %, Nieder- und Oberösterreich mit jeweils etwa 30 % und das Burgenland mit knapp 12 % seiner Landesfläche. Im Bundesland Wien kommen die Bestimmungen der Alpenkonvention wegen des fehlenden Alpenanteils nicht zur Anwendung.

Was die Alpenkonvention für die Gemeinden im Anwendungsbereich so bedeutsam macht ist der Umstand, dass sie geltendes Recht darstellt. Sie ist damit nichts anderes als im behördlichen Verfahren unmittelbar anzuwendendes Landesrecht wie etwa die Kärnten Bauordnung, das Kärntner Gemeindekanalisationsgesetz oder auch Bundesrecht wie z.B. die Gewerbeordnung oder das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch.

Der Landesverband Kärnten des österreichischen Alpenvereins verfolgt seit einigen Jahren das Ziel, das ÖAV Bergsteigerdorf Mallnitz mit einem zweigliedrigen Projektansatz zu einem Zentrum der Alpenkonvention zu entwickeln.

Einerseits soll mit den sognannten „8A Gemeinden“ – benannt nach den 8 Durchführungsprotokollen der Alpenkonvention - ein Werkzeug zur nachhaltigen Gemeindeentwicklung unter Anwendung der Alpenkonvention geschaffen werden.

Im zweiten Teil des Projekts wurde vom ÖAV Landesverband Kärnten für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im gemeindebehördlichen Verfahren aber auch für die GemeindemandatarInnen sowie für die Sektionen des Alpenvereines und für die interessierte Öffentlichkeit ein Handbuch zur rechtlichen Umsetzung der Ziele der Alpenkonvention publiziert.

Ein Vorabdruck des rund 220 Seiten umfassenden Skriptums wurde nun fertiggestellt

In Österreich liegen 1.135 von insgesamt 2.095 Gemeinden im Anwendungsbereich der Alpenkonvention. Ein Ziel ist es, das „Skriptum zur Alpenkonvention“ in jeder dieser Gemeinden als Arbeitsbehelf in der Gemeindeentwicklung einzusetzen.

Finanziert wurde die Entwicklung des zweiteiligen Projekts aus Mitteln der europäischen Union und dem Bundesministerium für Klimaschutz (BMK). Das Ministerium wird das Projekt auch bei der weiteren Umsetzung des Projekts begleiten.

Bereits ab dem Frühjahr 2021 werden vom Alpenverein in Zusammenarbeit mit der CIPRA und dem Klimaschutzministerium (BMK) mit verwaltungsbehördlichen Aufgaben betraute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus 5 Pilotgemeinden nach dem vom ÖAV Landesverband Kärnten entwickelten Leitfaden zur Anwendung der Alpenkonvention auf kommunaler Ebene unterrichtet. Auch Schulungen für interessierte ÖAV Sektionen sind geplant.

Weitere Informationen per E-Mail: kaernten@landesverband.alpenverein.at

 
 
 

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