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Recht und Jugend

Rechts- und Haftungsfragen drängen sich ab und zu in die Diskussion wenn es um Jugendarbeit und Vereinstouren geht. Den meisten JugendleiterInnen und JugendmitarbeiterInnen ist das Thema jedoch recht fremd.


Gemessen an der Zahl von juristischen Verfahren, mit denen unsere ehrenamtlichen MitarbeiterInnen konfroniert sind, zeigt dass diese Fremdheit zurecht besteht: Es passiert äußerst selten, dass jemand wegen seiner Vereinstätigkeit es mit Paragraphen, Anwälten und Gerichten zu tun bekommt.


3D special: Recht und Haftung

Um ein wenig Licht in den Paragraphendschungel zu bringen, haben wir ein eigenes 3D-special zu diesem Thema erstellt.

Jugendschutz

In Österreich gibt es für jedes Bundesland ein eigenes Jugenschutzgesetz. Je nachdem in welchem Bundesland man sich aufhält, gilt ein anderes Gesetz. 


Was wird mit Jugendschutz-Gesetzen geregelt?

In den Jugendschutzgesetzen befinden sich vorallem Regelungen für 

  • Ausgehzeiten
  • Rauchen und Alkohol
  • Reisen
  • Aufenthalt an bestimmten Orten
  • Jugendgefährdende Medien, Gegenstände und Dienstleistungen


Weiterführende Informationen für euer Bundesland findet ihr z.B. unter www.jugendportal.at

Aufsichtspflicht

Der Begriff Aufsichtspflicht findet sich im Gesetz unter § 146 Abs 1 ABGB wieder:

"Die Pflege des Kindes umfasst besonders, die Wahrnehmung des körperlichen Wohles und der Gesundheit sowie der unmittelbaren Aufsicht."


Unter dem Begriff "Kinder" versteht das Gesetz Kinder/Jugendliche bis 18 Jahre.


Die "unmittelbare Aufsicht" ist dabei nicht näher definiert. Aufgrund der Rechtsprechung kann man aber folgende Grundsätze aufstellen:

  • "Aufsichtspflichtige Personen haben dafür zu sorgen, dass die ihnen zur Aufsicht anvertrauten Kinder selbst nicht zu Schaden kommen und
  • auch keinen anderen Personen Schaden zufügen.
  • Dabei bestimmt sich das Maß der Aufsichtspflicht danach, welche Schädigung angesichts des Alters, der Eigenschaft und der Entwicklung des Kindes vorhersehbar ist und vom Aufsichtsführenden vernünftigerweise verhindert werden kann".


Wer hat die Aufsichtspflicht?

Die Obsorgeberechtigten (Eltern, Alleinerziehende,...) haben die Aufsichtspflicht. Diese Pflicht kann übertragen werden. Auch Minderjährige (unter 18 Jahre) können die Aufsichtspflicht übernehmen, wenn diese minderjährigen Personen verantwortungsbewusst und im Umgang mit Kinder erfahren sind (z.B. JugendmitarbeiterIn die bereits selbst lange Zeit in einer Jugendgruppe war und Erfahrungen bei der Begleitung der Gruppe mit der JugendleiterIn gemeinsam gemacht hat).


Wie kann die Aufsichtspflicht übertragen werden?

Die Aufsichtspflicht kann durch einen Vertrag (schriftlich/mündlich) übertragen werden. Zusätzlich kann die Übertragung auch stillschweigend erfolgen (es ergibt sich aus den Umständen, dass der Obsorgepflichtige die Aufsichtspflicht übertragen will und die andere Person diese auch übernehmen will; z.B. Kind wird im Jugendraum dem Jugendleiter übergeben). 


Wann beginnt und endet die Aufsichtspflicht?

Wann und wo die Aufsichtspflicht beginnt, richtet sich nach der vertraglichen Vereinbarung bzw. nach der stillschweigenden,  faktischen Übernahme (Kind wird von Eltern zum Kletterkurs gebracht). Die Aufsichtspflicht endet wenn das Kind z.B. den Kletterkurs erlaubterweise verlässt. D.h. die Eltern (Obsorgepflichtigen) holen das Kind ab, oder man vereinbart mit den Eltern, dass das Kind alleine nach Hause gehen kann, wenn es dazu in der Lage ist.


Inhalt der Aufsichtspflicht

  • Erkundigungspflicht: Abklärung von Krankheiten, Allergien, Behinderungen, sportliche Fähigkeiten die ein Kind besitzt, örtliche Gegebenheiten bei Aktivitäten
  • Anleitungs- und Warnpflicht: Ausschaltung der Gefahren, altersgerechte Hinweise, Erklärungen oder auch Verbote
  • Kontrollpflicht: sich vergewissern, dass Hinweise, Erklärungen und Verbote verstanden worden sind;
  • Eingreifpflicht: werden Erklärungen, Warnungen und Verbote missachtet ist ein Eingreifen notwendig;


Auf das Alter bezogen können folgende Aussagen als Orientierung gelten:

0-6 Jahre: durchgehend beaufsichtigen (Blick- und Hörweite)

6-10 Jahre: ein/zwei Stunden ohne direkte Aufsicht, Aufenthaltsort der Kinder muss bekannt sein

10-14 Jahre: tagsüber unbeaufsichtigt, genaue Vereinbarung über das nach Hause kommen/ins Ferienlager kommen

ab 14 Jahren: hier sind bitte die je nach Bundesland unterschiedlichen Regelungen im Jugenschutzgesetz zu berücksichtigen!


Was gibt es bei Ferienlager/Ausflügen noch zu beachten?

  • Gruppengröße und Jugendleiter/mitarbeiterInnenanzahl den Erfordernissen anpassen (je nach sportlicher Aktivität, je "gefährlicher" )
  • falls Kinder/Jugendliche alleine weggehen, immer in Gruppen (drei/vier Personen)
  • erlaubte/nicht erlaubte Orte während Ausflug bekanntgeben
  • An-/Abmelden bei JugendleiterIn/JugendmitarbeiterIn
  • Handynummern austauschen


Haftpflichtversicherung

Als MitarbeiterIn/JugendleiterIn in der Alpenvereinsjugend genießt ihr für Alpenvereins-Veranstaltungen den Schutz der Alpenvereins-Funktionärs-Haftpflichtversicherung.


Zum Nachlesen: Aufsichtspflicht - Was Kinder und JugendbetreuerInnen wissen müssen, von Marco Nademleinsky, Manz-Verlag





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